Linksextremisten überfallen Zugreisenden

Der Linksextremismus wird durch die fortdauernde Verharmlosung, vor allem aber durch stillschweigende Duldung und staatliche Alimentierung gefördert. Im Ergebnis dessen fühlen sich linksextreme Schläger aus Görlitz sicher und überfielen in der Nacht vom 25.7. auf den 26.7. in der Bahn von Dresden nach Görlitz einen Zugreisenden.

Linksextremisten überfallen ZugreisendenAm 14. Juli 2014 erst kam es bereits in Löbau am Rande einer – nach Selbstdarstellung der Partei DIE LINKE – von der LINKEN-Landtagsabgeordneten Heiderose Gläß angemeldeten Versammlung zum Gewaltausbruch. Die Polizei vor Ort gab den Stadt- und Kreisrat der LINKEN Jens Thöricht als Versammlungsleiter an. Thöricht seinerseits versuchte augenscheinlich durch ständige Provokationen und Rangeleien, gewaltsame Reaktionen heraufzubeschwören. Nun kam es neuerlich zum Gewaltausbruch von Linksextremisten in einem Zug von Dresden nach Görlitz.

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Zittaus Oberbürgermeister beim „mogeln“ erwischt? – Stadträtin Antje Hiekisch (NPD) beharrlich

Ohne Beteiligung der Bürger und des Stadtrates wurden Fakten geschaffen – Syrische Familien längst in Zittau“, teilt Antje Hiekisch (NPD) mit.

Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin von Zittau

Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin von Zittau

Am 7. Juli 2014 äußerte Zittaus Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger Zittau – FBZ) in der örtlichen Presse, er hätte dem Landkreis Görlitz angeboten, ‚Zittau wolle fünf Familien aus dem syrischen Krisengebiet‘ aufnehmen. Dies war weder mit den Bürgern, noch mit dem Stadtrat abgesprochen. Mehr noch, zu diesem Zeitpunkt waren die Fakten bereits geschaffen“, so Antje Hiekisch (Stadträtin der NPD).

Die Zittauer Stadträtin Antje Hiekisch ging einem Bürgerhinweis nach, wonach im Jugendwohnheim auf der Komturstraße dem äußeren Erscheinungsbild nach eine größere Anzahl von Muslimen wohnt. Anwohner befürchten, daß damit die gleichen Probleme mit gewalttätigen Auseinandersetzungen, Ruhestörungen, Pöbeleien, Belästigung von Frauen, Messerstechereien und dergleichen wie am Asylantenheim auf der Sachsenstraße – vormals in Zittau Ost – einhergehen. Nachdem sie sich selbst ein Bild hierzu machte, ging sie dem hartnäckig nach. Tatsächlich wurden im Jugendwohnheim auf der Komturstraße fünf Familien aus dem syrischen Kriegsgebiet untergebracht. Syrien wurde wie viele andere Länder im Nahen Osten erst vom „demokratischen Westen“ destabilisiert, in dessen Folge Krieg und Chaos hervorgerufen wurden.

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Konstituierende Sitzungen des Görlitzer Stadtrates und des Kreistages Görlitz

Ein Blick nach vorne

Per Lennart Aae (NPD), Stadtrat Görlitz

Per Lennart Aae (NPD), Stadtrat Görlitz

Am Donnerstag, den 17. Juli konstituierte sich der neue Görlitzer Stadtrat. Die NPD ist mit den Stadträten Andreas Storr und dem Verfasser dieser Zeilen, Per Lennart Aae, vertreten. Das ist einer mehr als in der vergangenen Legislatur, als Storr die NPD allein vertreten mußte. Insgesamt sind die 38 Mitglieder des Görlitzer Stadtrates auf neun Parteien und Wählergruppen verteilt:

CDU: 13 Stadträte, Bürger für Görlitz (BfG): 8, Linke: 6, Zur Sache: 3, SPD: 2, Grüne: 2, NPD: 2, FDP: 1, Piraten: 1.

Davon können nach der Geschäftsordnung nur die drei größten ohne Kooperation mit anderen Gruppen eine eigene Fraktion bilden, nämlich CDU, BfG und Linke. Sechs Gruppierungen mit einer Gesamtstärke von 11 Stadträten, also ungefähr 29 Prozent des Stadtrates, sind von der Fraktionsbildung ausgeschlossen, da sie weniger als vier Mitglieder haben. Sie können dies nur umgehen, indem sie sich mit anderen Parteien zu Fraktionsgemeinschaften zusammenschließen. Tatsächlich haben sich folgende Gruppierungen gebildet, die sich aber noch nicht formell als Fraktionen konstituiert haben: BfG/Grüne/Piraten und SPD/FDP.

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SPD macht‘s auf Pump

1 Million Euro will die SPD springen lassen. Nicht etwa für sozial bedürftige Familien, Kinder oder die Betreuung: Nein, 1 Million Euro sollen die sächsischen Genossen vor einer erneuten Pleite bei der anstehenden Landtagswahl retten. Die „Genossen der Bosse“ wollen sich dabei verschulden und ihren Wahlkampf auf Pump finanzieren.

SPD macht‘s auf PumpSachsen ist nicht gerade das, was man als Ideal für die Genossen ansehen kann. So kommen die Genossen aus der Talsohle nicht heraus. Waren es im Jahr 2004 gerade einmal 9,8 Prozent, brachten sie es im Jahr 2009 mit 10,4 Prozent auch nicht wesentlich besser. Nun will es die SPD in Sachsen mit einem Wahlkampfbudget in Höhe von 1 Million Euro richten.

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Offener Brief des neugewählten Hirschfelder NPD-Ortschaftsrates

Neugewählter Hirschfelder NPD-Ortschaftsrat wendet sich mit einem Offenen Brief unter anderem an den Oberbürgermeister der Stadt Zittau. In diesem heißt es:

Feuerwehrgerätehaus Hirschfelde – Rodelberg der Kinder darf nicht wegfallen

Endlich ist es soweit, das neue Feuerwehrgerätehaus an der Dr.-Külz-Straße in Hirschfelde wurde angefangen, zu bauen. Doch schon zu Beginn der Bauphase wird deutlich, dass es augenscheinlich zu Veränderungen in der Bauplanung gekommen ist, die die Stellungnahme der Stadt Zittau in der Abwägung zur Planfassung vom 27.9.2011 konterkariert.

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